Die Betreuungsverfügung und der Grundsatz der Erforderlichkeit

Die Betreuungsverfügung und der Grundsatz der Erforderlichkeit

von | Jul 22, 2024 | Gesund

Ein Beitrag aus unserer Reihe: Entscheidungen im Fokus

Die Betreuungsverfügung gehört zum den Vorsorgeregelungen, die Du bereits erstellen kannst, wenn es Dir noch gut geht. Damit legst Du schriftlich fest, wer Dich in rechtsgeschäftlichen Angelegenheiten vertreten kann/soll, wenn Du selbst nicht (mehr) in der Lage dazu bist.

Von der Entmündigung zum rechtlichen Betreuer – die Historie

Früher wurden Menschen, die sich nicht mehr selbst äußern konnten, entmündigt oder unter eine Vormundschaft gestellt. Doch 1992 ist die rechtliche Betreuung als Rechtsfürsorge in das Betreuungsgesetz aufgenommen worden. Daraus ergaben sich deutliche Verbesserungen für die Betroffenen. Anfang 2023 wurde eine noch konsequentere Ausrichtung hinsichtlich des Selbstbestimmungsrechts der betreuten Personen im Gesetz verankert.

Die Voraussetzungen für den Einsatz eines Betreuers sind im § 1814 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zu finden:

(1) Kann ein Volljähriger seine Angelegenheiten ganz oder teilweise rechtlich nicht besorgen und beruht dies auf einer Krankheit oder Behinderung, so bestellt das Betreuungsgericht für ihn einen rechtlichen Betreuer (Betreuer).
(2) Gegen den freien Willen des Volljährigen darf ein Betreuer nicht bestellt werden.
(3) Ein Betreuer darf nur bestellt werden, wenn dies erforderlich ist. Die Bestellung eines Betreuers ist insbesondere nicht erforderlich, soweit die Angelegenheiten des Volljährigen
1. durch einen Bevollmächtigten, der nicht zu den in § 1816 Absatz 6 bezeichneten Personen gehört, gleichermaßen besorgt werden können oder
2. durch andere Hilfen, bei denen kein gesetzlicher Vertreter bestellt wird, erledigt werden können, insbesondere durch solche Unterstützung, die auf sozialen Rechten oder anderen Vorschriften beruht.
(4) Die Bestellung eines Betreuers erfolgt auf Antrag des Volljährigen oder von Amts wegen. Soweit der Volljährige seine Angelegenheiten lediglich aufgrund einer körperlichen Krankheit oder Behinderung nicht besorgen kann, darf ein Betreuer nur auf Antrag des Volljährigen bestellt werden, es sei denn, dass dieser seinen Willen nicht kundtun kann.
(5) Ein Betreuer kann auch für einen Minderjährigen, der das 17. Lebensjahr vollendet hat, bestellt werden, wenn anzunehmen ist, dass die Bestellung eines Betreuers bei Eintritt der Volljährigkeit erforderlich sein wird. Die Bestellung des Betreuers wird erst mit dem Eintritt der Volljährigkeit wirksam. (Quelle: Gesetze im Internet, Stand 19.07.2024)

Details zum Betreuungsrecht

Das Betreuungsgericht entscheidet per Einzelfallprüfung darüber, wer die Betreuung übernehmen wird und in welchem Umfang. Das resultiert aus dem Grundsatz der Erforderlichkeit, der eine wichtige Errungenschaft in der aktuellen Regelung ist und lässt sich aus Satz 3 (s. o.) ableiten. Dabei steht die Selbstbestimmung im Vordergrund: Rechtseingriffe werden auf ein Mindestmaß beschränkt und sind immer am individuellen Bedarf ausgerichtet. Sofern es sich um allgemeine und keine rechtsgeschäftlichen Angelegenheiten handelt, wird im Sinne der Selbstbestimmung auf die Bestellung eines Betreuers verzichtet. Hilfe kann pragmatisch organisiert werden und richtet sich nach den vorliegenden Verhältnissen. Viele Unterstützungsleistungen lassen sich durch Familienmitglieder oder anderweitige Dienste, wie z. B. eine Haushaltshilfe, eine Schuldnerberatung oder soziale Dienste und Behörden abdecken.

Vom Gericht wird grundsätzlich geprüft, ob eine Betreuerbestellung erforderlich ist. Wenn ja, werden die voraussichtliche Dauer sowie die Voraussetzungen für die Betreuung und die genauen Aufgabenbereiche im Einzelnen angeordnet. Es geht dabei ausschließlich um rechtliche Belange in den Bereichen Wohnungsangelegenheiten, Vermögenssorge (alle finanziellen Belange) und Gesundheitssorge.

Schriftliche Definition als Empfehlung für das Gericht

Wenn Du Dich nicht auf eine gerichtliche Bestellung eines Dir unbekannten Betreuers verlassen willst, kannst Du und eine Betreuungsverfügung aufsetzen. Sie sollte schriftlich abgefasst und optimalerweise mit der benannten Person abgestimmt sein. Damit ist Dein Wunsch definiert und für die Gerichte vorrangig zu beachten. Dennoch prüft das Gericht die Eignung der von Dir genannten Person. Sollten Voraussetzungen nicht erfüllt sein und Gründe dagegensprechen, kann das Gericht davon abweichen und einen anderen Betreuer benennen. Im Regelfall wird in Deinem persönlichen Umfeld nach alternativen Möglichkeiten gesucht. Bleibt dies erfolglos, wird vom Gericht ein Berufsbetreuer eingesetzt.

In der Zeit bis zum Gerichtsentscheid gibt es keine rechtliche Vertretung, außer Du hast bereits eine Vorsorgevollmacht hinterlegt. In diesem Fall greift die Betreuungsfunktion sofort und vollumfänglich, ohne dass ein Gerichtsbeschluss abgewartet werden muss. (siehe auch Abschnitt „Unterschied Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht“)

Es besteht die Möglichkeit, mehrere Betreuer für unterschiedliche Lebensbereiche oder Situationen einzusetzen. Dies kannst Du ebenfalls hinterlegen.

Was lässt sich in der Betreuungsverfügung regeln?

Du kannst aufschreiben, wen Du Dir als Betreuer wünschst oder auch, von wem Du auf gar keinen Fall betreut werden möchtest. Du kannst eigene Wünsche zur Betreuung hinterlegen. An diese muss sich der Betreuer halten, sofern sie Deinem Wohl nicht widersprechen oder für den Betreuer unzumutbar sind. Du kannst darlegen, wo Du wohnen möchtest und wer Deine Finanzen verwalten soll. Du entscheidest, welche (rechtlichen) Aufgaben der Betreuer übernehmen soll und wie Du Dir die Entscheidungen in medizinischen Fragen vorstellst.

Doch Achtung: „Die Wünsche zur Betreuung“ – das hört sich schön an und vielleicht entsteht bei Dir der Gedanke von einer alltäglichen Begleitung und einer netten Hilfe beim Einkaufen oder im Haushalt. Doch das ist ein Irrtum. Der Betreuer darf sich nur in den vom Gericht angeordneten Aufgabenbereichen bewegen und dabei geht es nicht um die alltäglichen Dinge, bei denen Unterstützung benötigt wird. Diese Aufgaben müssen je nach Bedarf durch andere Personen oder Dienste erledigt werden.

Frage Dich bei der Auswahl einer Betreuungsperson, ob die Person in Deinem Sinne entscheiden wird und ob sie die „Bürde“ übernehmen möchte, sich um Deine Angelegenheiten zu kümmern. Eine kostenlose Vorlage für die Betreuungsverfügung findest Du beim Bundesministerium für Justiz. Das unterschriebene Formular kannst Du (wie auch die Patientenverfügung und die Vorsorgevollmacht) beim Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer registrieren lassen.

Unterschied Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht

Die Betreuungsverfügung definiert die Gestaltung der vom Gericht angeordneten Betreuung. Du kannst konkrete Anweisungen an den Betreuer darin aufnehmen, die dann beachtet werden sollen. Du kannst die Verfügung jederzeit anpassen oder ändern.

Die Vorsorgevollmacht beinhaltet keine gerichtliche Prüfung und die benannte Vertrauensperson kann mit sofortiger Wirkung alle Rechte, die Du ihr eingeräumt hast, ausüben. Sie kann sofort rechtsverbindlich für Dich tätig werden und in Deinem Sinne entscheiden.

Bei der Betreuungsverfügung solltest Du wissen, dass keiner für Dich handeln kann, wenn Du z. B. im Koma liegst, eine Betreuungsverfügung hinterlegt hast und das Gericht noch keine Entscheidung getroffen hat. Beachte also, dass der Prozess bis zur Benennung des Betreuers seine Zeit dauert. Das hängt mit dem Grundsatz der Erforderlichkeit zusammen. Das Gericht prüft genau, in welchen Bereichen die Betreuung notwendig ist, um Dir ein weitgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und die Eingriffe durch andere Personen gering zu halten. Zudem hat sie Gültigkeit, falls die Vorsorgevollmacht unwirksam sein sollte.

Als weitere Vorteile der Betreuungsverfügung lassen sich noch die (nachgelagerten) Kontrollmechanismen aufführen, denen sich die die ehrenamtlichen und beruflichen Betreuer stellen müssen. Damit soll ein möglicher Missbrauch eingeschränkt werden, wie z. B. die jährliche Auskunft über die Amtsführung und die persönlichen Verhältnisse des zu Betreuenden sowie des Rechenschaftsberichts über die Verwaltung des Vermögens. Bei der Vorsorgevollmacht entfällt die Kontrolle des Betreuers durch das Gericht, da es sich um einen privat-rechtlichen Vertrag handelt.

Fazit

Die Betreuungsverfügung ist ein Teilbereich Deiner Vorsorgedokumente, der wichtig werden kann und Deine Wünsche explizit darlegt. Eine Betreuung ist nur möglich, wenn sie Deinem freien Willen entspricht. Die Betreuungsverfügung ist, neben der Vorsorgevollmacht und der Patientenverfügung, eine gute Ergänzung, um in allen Lebensbereichen die für Dich bestmögliche Entscheidung zu treffen, bevor der „Fall des Falles“ wirklich eintritt.

Hier haben wir weitere interessante Links für Dich zusammengestellt:

Bundesministerium der Justiz: Informationen zum Betreuungsrecht

Bundesministerium der Justiz: Vorlage Betreuungsverfügung (Formular als PDF-Datei)

Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer: Eine Betreuungsverfügung kann im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer registriert werden.

NDR Ratgeber vom 07.11.2023: Rechtliche Betreuung: Was Betroffene wissen müssen

NDR Ratgeber vom 06.01.2023: Berufsbetreuer: Welche Rechte und Pflichten haben sie?

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Bikefitting – wenn Fahrradfahren gesund ist und Spaß macht

Bikefitting – wenn Fahrradfahren gesund ist und Spaß macht

von | Jul 5, 2024 | Gesund

Viele Studien beweisen, dass Bewegung an der frischen Luft gut für unsere Gesundheit ist. Dazu zählen Spaziergänge oder Wanderungen, Joggen und eben auch Radfahren.

Beim Radeln ist es egal, ob Du mit einem Cityrad, dem Mountainbike, Rennrad oder E-Bike unterwegs bist und ob Du nur gelegentlich, kurze oder lange Strecken fährst oder tagtäglich auf dem Drahtesel sitzt. Hauptsache, Du bewegst Dich an der Luft und hast Spaß dabei.

Radeln ist mein Steckenpferd geworden, nachdem ich nach zwei Knieoperationen nicht mehr so gut zu Fuß bin. Ich bin so oft es meine Zeit und das Wetter erlauben auf meinem Hexenbesen – meinem pechschwarzen E-Bike – unterwegs. Gerne auch längere Strecken bis zu 70 Kilometern. Es macht mir richtig Spaß, an der Ruhr entlang oder über die alten Bahntrassen, die im Ruhrgebiet heute vielerorts Radtrassen sind, zu strampeln und immer neue Ecken meiner Heimat zu erkunden. So bekomme ich meinen Kopf frei und setze mich ein paar Stunden mal nicht mit meiner Arbeit auseinander – Entspannung pur.

Alles wäre schön, wenn mir nur nicht immer die Hände und Füße einschlafen würden und der Allerwerteste anfängt zu schmerzen. Geht es Dir auch so? Mein Bruder hat mich dann auf die Idee gebracht, mir hier professionelle Unterstützung in Form eines Bikefittings zu suchen.

Bikefitting – Was ist das?

Bikefitting – diesen Begriff habe ich vorher noch nie gehört. Aber ein bisschen Recherche zeigte, dass mir genau damit geholfen werden konnte. Ich erkläre mal, warum.

Schmerzen müssen nicht sein, denn sie vermiesen den Spaß am Radfahren. Um Schmerzen zu vermeiden, müssen alle Einstellungen des Rades zum Fahrer passen. Dabei reicht es nicht, nur die Sitzposition zu verändern. Andere Parameter wie die Breite des Lenkers oder der Abstand zwischen Lenker und Sattel sind auch wichtig.

Bikefitting nennt man den Prozess, bei dem Dein Fahrrad an Deine individuellen Bedürfnisse, Anforderungen und Körpermaße angepasst wird. So kannst Du den Fahrkomfort, die Effizienz oder Deine Leistung verbessern oder, wie in meinem Fall, Beschwerden und ein Handicap (meine eingeschränkte Beugung der Knie) ausgleichen.

Bikefitting – meine Erfahrungen

Als ich diese Informationen recherchiert hatte, habe ich mir einen Bikefitter, so nennt man die Menschen, die sich mit Bikefitting auskennen, gesucht. Ich habe mit einigen Unternehmen telefoniert und erkannt, dass nicht jedes mit meinem Problem der eingeschränkten Beweglichkeit umgehen konnte. Die meisten wollten meine Probleme gar nicht hören und beschieden „das klären wir, wenn Sie den Termin haben und vielleicht haben Sie ja auch nur das falsche Fahrrad“. Die wollten also nur ihre Fahrräder verkaufen und das quasi mit „Hilfe“ des Bikefittings.

Nur bei einem Unternehmen wurde ich schon bei der Terminabsprache genaustens nach dem Rad, meinen Fahrgewohnheiten und Problemen befragt – echte Profis, denen ich mich und meinen Hexenbesen dann auch anvertraut habe.

Bei meinem Termin stand mir dann Anna Jung gegenüber. Sie ist Fachärztin für Allgemeinmedizin – das hatte ich nicht erwartet. Sie ist selbst seit vielen Jahren ambitionierte Bikerin und hat gemeinsam mit ihrem Mann Stephan Klasen, einem Zweiradmechaniker, an vielen Radrennen und -marathons teilgenommen. Sie haben ihre Begabungen und Erfahrungen zusammengetan und ein wunderbares Team gegründet.

Bikefitting – so läuft es ab

Frau Jungs Kommentar, als sie mein Rad sah: „Oh, ein Unbequemsattel, da ist mir klar, warum Sie über Schmerzen klagen.“

Als erstes wurde mein Hexenbesen jetzt auf die Rolle gesetzt – heißt: das Hinterrad wurde in ein Gestell montiert und angehoben, sodass ich radeln konnte, ohne mich von der Stelle zu bewegen. Das musste ich dann auch erstmal 20 Minuten lang machen, natürlich unter den wachsamen Augen von Anna Jung, die mich genau beobachtete.

Anschließend wurden alle Einstellungen meines Rades vermessen, z. B. der Abstand zwischen Lenker und Sattel, die Höhe des Sattels über dem Pedal, die Breite des Lenkers. Alle Maße wurden auf eine Konstruktion übertragen, die entfernt einem Fahrrad gleicht und deren Einstellungen elektronisch verändert werden können. Dann kam ich an die Reihe – Größe, Bein- und Armlänge, Schulterbreite, Rumpflänge, Abstand der Sitzknochen wurden ermittelt und in meinem Fall zusätzlich auch der maximale Beugewinkel meiner Knie.

Jetzt ging das Fitting erst richtig los, natürlich mit mir auf dieser elektronischen „Irgendwie-Fahrrad“-Konstruktion. Als erstes bekam ich einen Lenker, der wirklich zu meiner Schulterbreite passte, und ergonomisch geformte Griffe – das fühlte sich sofort gut an. Dann wurden Schritt für Schritt, Zentimeter für Zentimeter die Einstellungen an meine Bedürfnisse – eine entspannte Sitzposition bei gleichmäßiger Verteilung des Gewichts auf Hände, Gesäß und Füße – angepasst. Ich hätte nie geglaubt, dass ich am Ende schon Unterschiede von 5 Millimetern spüren konnte.

Es folgte die Montage breiterer Pedale, denn meine waren viel zu schmal für meine Füße. Sie haben außerdem eine griffige Oberfläche, so dass ich mit den Füßen nicht abrutsche.

Im nächsten Schritt musste ich verschiedene Sättel ausprobieren – quasi blind, denn ich stellte mich einfach in die Pedale und jeder neue Sattel wurde unter meinem Allerwertesten montiert, ohne dass ich sehen konnte, was für ein Sattel es war. Mein Favorit stand schnell fest – ein Modell, dass ich mir nie ausgesucht hätte – aber er passte perfekt zu meinen Sitzhöckern und fühlte sich gut an.

Die perfekten Einstellungen für mich zu finden, dauerte ungefähr eine Stunde – und weitere 30 Minuten bin ich dann in der gefundenen Position und mit dem neuen Lenker, den breiteren Pedalen und dem neuen Sattel gefahren. Das war so entspannt, wie ich eigentlich noch nie auf meinem Rad gesessen habe. Nebenbei gab mir Frau Jung auch noch Hinweise zur richtigen Arm- (entspannt und leicht gebeugt) und Rückenhaltung (gerade, kein Katzenbuckel) und hat mich sofort korrigiert, wenn ich wieder „falsch“ saß (z. B. zu weit vorne auf dem Sattel).

Am Ende bekam ich ein Protokoll mit allen wichtigen Daten, mit dem jetzt jedes Fahrrad auf meine Maße und Bedürfnisse eingestellt werden kann. Den neuen Lenker, die Pedale und den neuen Sattel habe ich mir dann direkt auch an meinem E-Bike montieren lassen.

Bikefitting – mein Fazit

Der zeitliche Aufwand von drei Stunden, die Kosten von ca. 300 € für das Bikefitting und ca. 500 € für die neuen Lenker, Sattel und Pedale inkl. deren Montage haben sich für mich auf jeden Fall gelohnt. Inzwischen bin ich über 1.200 km mit meinem Hexenbesen unterwegs gewesen und genieße das schmerzfreie Radeln sehr. Die Gesamtkosten von ca. 800 € sind natürlich auch der Tatsache geschuldet, dass ich mit dem Handikap des verringerten Kniebeugewinkels unterwegs bin.

Mein Rat: Hast Du ähnliche Beschwerden – einschlafende Hände und Füße oder Gesäßschmerzen – beim Radfahren und möchtest das Rad regelmäßig für die Fahrt zur Arbeit, kürzere oder längere Touren nutzen? Hast Du Zweifel, ob Dein Fahrrad wirklich zu Dir passt? Dann solltest Du ernsthaft darüber nachdenken, ein Bikefitting machen zu lassen. Viele Bikefitter bieten unterschiedliche Arten des Fittings an. Am besten besprichst Du Dein Problem oder Deine Anforderungen direkt mit dem Bikefitter Deiner Wahl. Ist es ein Profi, der Dir nicht nur ein neues Fahrrad verkaufen will, wird er Dir schon im ersten Gespräch viele Fragen stellen und genau auf Dich eingehen.

Der Blick des Profis und die Erfahrung eines Fahrradmechanikers helfen auf jeden Fall und radeln mit einem perfekt zu Deinem Körper passenden Bike macht einfach mehr Spaß und schont Hände, Füße, Rücken, Gelenke und auch den Allerwertesten.

Ein Bikefitting lohnt sich auch, wenn Du Dir ein neues Rad kaufen möchtest und schon vorher wissen willst, welcher Rahmen bzw. welches Rad für Deine Anforderungen geeignet ist. Oder wenn Du einen neuen Sattel brauchst und nicht weißt, welche Form und Breite für Dein Gesäß bzw. Deine Sitzhöcker passend ist.

Berichte gerne von Deinen Erfahrungen beim Radeln oder natürlich auch beim Bikefitting.

Deine
Iris Hüttemann

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Mein Bikefitting fand statt bei (unbezahlte Werbung):

Bergetappe – Der Fahrradladen e. K.
Kupferdreher Straße 112
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